Die Bürgermeisterin informiert (22.2.2024)

Liebe Erzhäuserinnen,
liebe Erzhäuser,

am Montag wurde von der Gemeindevertretung der Haushaltsplan für das Jahr 2024 beschlossen. Zum Beschluss gehören auch der Investitionsplan und das Haushaltssicherungskonzept. Die Finanzabteilung erstellt nun die finale Dokumentation und wird sie gegen Ende des Monats zur Genehmigung an die Kommunalaufsicht senden.

Der diesjährige Haushalt war herausfordernd. Während die Gewerbesteuereinnahmen zurückgehen und die Einkommensteuereinnahmen nur leicht steigen, haben wir vom Landkreis und allen Verbänden stark gestiegene Forderungen bei den Umlagen zu verzeichnen. Hinzu kommen die hohen Lohnkostensteigerungen nach den letzten Tarifabschlüssen und, nachdem die Gemeinde nun einige Vorhaben in Umsetzung hat, die damit verbundenen Abschreibungen. All dies führt trotz erheblicher Kürzungen der angemeldeten Mittel zu einer Planung, die für dieses Jahr ein Defizit von knapp 1,3 Mio. Euro und auch für die drei Folgejahre ein prognostiziertes Defizit von je rund einer Million Euro ausweist.

Die Gemeindevertretung hat sich mehrheitlich für den Vorschlag des Gemeindevorstands entschieden, in diesem Jahr von Steuererhöhungen abzusehen. Es bleibt bei einem Hebesatz der Grundsteuer A von 480, der Grundsteuer B von 630 und der Gewerbesteuer von 400 v.H.. Dies ist möglich, weil die Gemeinde auf Rücklagen in Höhe von 1,8 Mio. Euro zurückgreifen kann, die durch ein überplanmäßige gutes Jahr 2022 aufgebaut werden konnten.

Aber damit verbunden ist ein Arbeitsauftrag an uns alle, und so ist der Beschluss des Haushalts 2024 gleichzeitig der Beginn der Haushaltsberatungen für 2025. Denn wir werden die kommenden Monate nutzen, um überparteilich jeden Stein umzudrehen und auch Umstrukturierungen und neue Einnahmequellen sowie Fördermöglichkeiten intensiv zu prüfen und ihre Umsetzbarkeit zu klären. Unser gemeinsames Ziel ist es, die Lücke zwischen den laufenden Einnahmen und Ausgaben bis zu den nächsten Haushaltsberatungen soweit wie irgend möglich zu schließen. Es ist gut, dass wir diese Zeit haben und keine Schnellschüsse in 2024 machen mussten. Die in mehreren intensiven Beratungen vorgenommenen Kürzungen haben gezeigt, dass wir nur mit größeren Maßnahmen zum Ziel kommen, und die müssen gut durchdacht und abgewogen sein.

Für die eingeplanten Investitionen hat die Gemeinde ausreichende Liquidität und benötigt in diesem Haushalt kein zusätzliches Darlehen.

Nach dieser schweren Kost ein paar erfreuliche Nachrichten: Aktuell errichtet die Entega am Sportplatz-Parkplatz eine öffentliche E-Säule mit zwei neuen Anschlüssen für Elektroautos.

Die neue Kita Hainpfad hat einen Förderbescheid erhalten, mit dem die Förderung von 1,32 auf 1,47 Mio. Euro aufgestockt wird. Aktuell wird das Dach der Kita gedeckt, einige Fenster sind bereits eingebaut, es geht also mit Vollgas weiter.

Auch im Neubaugebiet Die vier Morgen wird wieder gebaut, die Erschließungsarbeiten gehen weiter. Wer sich für eines der Grundstücke dort interessiert, schickt bitte eine Mail an andreas.gerhard@hlg.org. Wenn die Vergabe soweit ist, wird es einen gesonderten öffentlichen Aufruf geben sich zu melden. Alle, die bei der HLG gelistet sind, werden dann parallel unter ihren Kontaktdaten angeschrieben, ob noch Interesse besteht.

Das Kinder- und Jugendparlament hatte sich für eine Boulderwand am künftigen Freizeitgelände stark gemacht, die der Gemeindevorstand auch beschlossen hat. Die Vorarbeiten sollen in den kommenden Tagen beginnen, die Boulderwand voraussichtlich bis zu den Osterferien stehen.

Am vergangenen Samstag beim Heringsessen des KCE wurde der langjährige Sitzungspräsident Michael Böhm in ganz großem Stil verabschiedet. Nach einem großartigen Rückblick, moderiert von Harry Knöß und Andy Breidert und mit bewegenden Bildern aus den letzten Jahrzehnten, die durch Michael Böhm maßgeblich geprägt waren, gab es im vollen Großen Saal im Sportheim minutenlangen stehenden Applaus.

Was der scheidende Sitzungspräsident uns allen als Erfolgsrezept mitgab, möchte ich hier auszugsweise zitieren. Denn was er sagte ist eine wichtige Grundlage für ein konstruktives erfolgreiches Miteinander in den Vereinen, in der Gesellschaft, in Familien, auch bei uns in der Gemeindeverwaltung und sollte es auch in der Politik sein: Klare Kommunikation. Aussprechen von Erwartungen. Ein offenes Visier. Wenn es Differenzen gibt, werden die offen geklärt. Kein diffuses Gerede und keine Gerüchteküche sondern konkrete Informationen, die der Klärung dienen – Wer? Wann? Was? Danke Maikel für Dein Herz und Deine Seele, die Du in diesen KCE gegeben hast. Danke für Dein unfassbares Engagement. Danke auch für die Vermittlung Deiner Werte, von Transparenz und Vertrauen, Freude an der Show, an intensiver Vorbereitung und an herausragender Leistung bei den Aufführungen.

Am kommenden Samstag den 24.2.2024 sind, wenn die Reise möglich ist, Freunde aus der Ukraine bei uns zu Gast und werden zu der vom Verein Vergiss-mein-nicht e.V., dem Partnerschaftsverein und der Gemeinde organisierten Mahnwache vor der evangelischen Kirche zum 2. Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine da sein. Wir freuen uns, wenn auch Sie kommen und mit uns und den Gästen die Solidarität mit unserer ukrainischen Partnerstadt und ihren Landsleuten ausdrücken.

Ihre Claudia Lange